Volksbegehren "Macht auf Zeit!“:

Die ÖDP Oberallgäu-Kempten unterstützt das bayernweite Volksbegehren „Macht auf Zeit!“ zur Begrenzung der Amtszeit des Bayerischen Ministerpräsidenten. Bei mehreren Unterschriftensammlungen und Gesprächen im Landkreis hat sich gezeigt, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger mehr politische Beteiligung, Wechsel und direkte Einflussmöglichkeiten wünschen.

„Bei unseren Sammlungen ging es den Menschen weniger um einzelne Parteien oder Personen, als um die grundsätzliche Frage, wie Demokratie funktionieren soll“, berichtet Michael Finger, Kreisvorsitzender der ÖDP Oberallgäu-Kempten. „Viele wollen nicht nur alle paar Jahre ihr Kreuz machen, sondern bei wichtigen Fragen tatsächlich mitentscheiden. Das ist gelebte Basisdemokratie.“

Auch Stadtrat Franz Josef Natterer-Babych sieht darin eine grundlegende demokratische Frage: „Demokratie lebt von Beteiligung und Wechsel. Macht sollte auf Zeit verliehen werden und nicht zur Selbstverständlichkeit werden.“

Der langjährige ÖDP-Kommunalpolitiker Michael Hofer ergänzt: „Wer politische Verantwortung übernimmt, sollte immer im Bewusstsein handeln, dass ein Amt auf Zeit übertragen wurde. Ein regelmäßiger Wechsel kann neue Ideen und Perspektiven ermöglichen.“

Bei den Gesprächen vor Ort, wie zuletzt in Kempten, erlebt die ÖDP zugleich den Wunsch nach sachlicher Politik und einem Umgang auf Augenhöhe. „Weg vom lauten Populismus, hin zu nachvollziehbaren Entscheidungen, Mitsprache und einen politischen Umgang auf Augenhöhe“, so Finger.

Die ÖDP ruft deshalb dazu auf, die Unterschriftensammlung weiter zu unterstützen. „Auch einzelne Unterschriften helfen“, sagt Finger. „Jede Unterschrift ist ein Stück direkte Demokratie.“ Dass Volksbegehren etwas bewegen können, hat 2010 das Volksbegehren „Nichtraucherschutz “ und 2019, „Rettet die Biene“ gezeigt.