Anträge der ÖDP Oberallgäu/Kempten

Anträge der beiden Stadträte finden Sie auf den Seiten von Franz Josef Natterer-Babych: www.natterer-babych.de

In den umliegenden Gemeinden hat in letzter Zeit die Idee des Aufstellens von „Mitfahrerbänkle“ für Furore gesorgt. Die ersten Bänke wurden schon errichtet. Diese Mitfahrer-Initiative erhöht die Mobilität der betroffenen Bürger der Landgemeinden, spart CO² ein und hilft mit, den Parkraum in der Stadt zu schonen und die Verkehrsdichte auf den Kemptener Straßen zu verringern.

Eine klassische Win-Win Situation also, deren Verwirklichung auch noch kostengünstig erscheint. Zudem passt diese Vermeidung von Motorisiertem…

in einer der kommenden Stadtratssitzung der lokalen Energieversorger zu den aktuellen und zukünftigen Energiepreisen (Strom und Gas) im Allgäu sowie Anforderungen an politischen Weichenstellungen und Entscheidungen, um Energiewende und verträgliche Energiepreise schnellstmöglich zu generieren.

Der Krieg in der Ukraine dauert nun schon mehr als drei Monate an und wird auch weiterhin unsere Leben und unsere Preise bestimmen. Derzeitig kennen…

Derzeitig wird der Flächennutzungsplan (FNP) für die kommenden Jahre neu aufgestellt. Anhand dessen ergibt sich eine Orientierung für die zukünftige städtische Entwicklung der Gesellschaft und Kultur. Die Erarbeitung dieses FNPs zieht sich jedoch in die Länge, weshalb für einzelne Energieprojekte diese Zeiten zu lange sind.

An den drei Brücken (Ring, zwei Gleisbrücken) der Tiefenbacher Str. finden sich aus der Zeit gefallene Schmierereien. Diese können entweder regulär entfernt werden oder die Flächen für die künstlerische Gestaltung freigegeben werden. Für Letzteres setzen wir uns ein und bitten Sie die notwendigen Schritte zu unternehmen, dass die Graffitiscene die Flächen frei nutzen kann, mit dem Ziel, Farbe ins Leben zu bringen sowie gesellschaftliche und kreative Motive zu präsentieren. Über eine Freigabe der Flächen freuen wir uns, womit die Umgebung wiederum eine essentielle wichtige Aufwertung erfährt.

Hiermit bitten wir, die Ökologisch Demokratische Partei und unabhängige Bürger Oberallgäu, um Prüfung und Förderung, durch das Landratsamt Oberallgäu gegenüber dem Wirtschaftsministerium, ob der Landkreis Oberallgäu mit der Kreisstraße OA 4 nicht als Pilot- oder Demonstrationsprojekt einer sogenannten Blue Lane in Frage kommen würde .

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Silvesterraketen und Böller sorgen jeweils am Jahresanfang für eine dichte Wolke aus Feinstaub und giftigen Gasen über dem Kemptener Talkessel sowie dem Kemptener Umland. Dort führt die Feinstaubwolke zu einer intensiven, teils abrupten Nebelbildung, was zur Verkehrsgefährdung werden kann.Trotz EU-weiter Regelung finden sich auch immer wieder Böller, Raketen und andere Kracher, die die vorgeschriebene Lautstärke überschreiten. Diese Lautstärke ist jedoch für Mensch und Tier störend, verstörend und gesundheitsgefährdend. Die Pyrotechnik stellt durch unkontrollierte Treffer zudem ein Brandrisiko für Gebäude dar.

Sehr geehrte Frau Landrätin Indra Baier- Müller, Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Die ÖDP-UB des Kreistages Oberallgäu bittet um Auskunft, wie das System der „Warnsirenen“ im Katastrophenfall funktioniert. Sollte die Landrätin, oder…

Kinderpsychologen und Ärzte, Wissenschaftler und Experten schlagen Alarm und sind sich einig. Zu den größten Leidtragenden der Corona-Pandemie gehören unter anderem auch die Kinder und Jugendlichen. Die Wirtschaft hat Hilfen in Milliardenhöhe erhalten, viel Geld fließt in verschiedenste Sparten, um die Folgen der weltweiten Pandemie abzuschwächen. Es werden auch bereits Gelder für das Nachholen von schulischen Leistungen in Aussicht gestellt. Nur lernt bekanntlich ein gesunder Geist nur in einem gesunden Körper. Um Fehlentwicklungen zu kompensieren und auch die mentalen Folgen der Pandemie zu beheben, braucht es nicht nur Programme im Bildungsbereich. Wichtig für unsere Kinder und Jugendlichen ist auch ein breit gefächertes und kostenloses Angebot an Freizeit, Spiel, Sport und Kultur. Der Spaß an der Bewegung und Aktivität muss neu gefördert und aktiviert werden.

Dazu benötigen wir, ähnlich den Wirtschaftshilfen und der Wissenschaftsförderung, ein beispielloses Programm, das Kindern einen Anreiz zur Bewegung…