Anträge der ÖDP Oberallgäu/Kempten

Anfrage Stadtrat Helmut Hitscherich zum Budget des Amtes 31

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Kiechle, Am Montag wird u.a das Budget des Amtes 31 behandelt. darin enthalten ist der Zuschuss für…

Die realen Geschäftszahlen des Allgäu Airports entsprechen weiterhin nicht der erhofften Entwicklung, die gefundenen Altlasten werden nicht vom Bund übernommen, die EU prüft, ob benachbarte Flughäfen durch die Hilfe der Staatsregierung geschädigt werden.

Anfrage bzgl. Finanzierung und Haftung beim Allgäu-Airport Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Thomas wie von uns in der seinerzeitigen…

Stadtrat Helmut Hischerich beantragt im Haushalt 750.000 Euro einzustellen und dass die Schnitzelgrube im Realisierunjgswettbewerb mitbetrachtet wird

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Kiechle, ich habe sehr aufmerksam die Berichterstattung zur Entscheidung Dreifachsporthalle verfolgt,…

Vor ca. einem Jahr hat der Kreistag Oberallgäu beschlossen, sich an einer Grundstücksgesellschaft am Allgäu Airport zu beteiligen.

AnfrageSehr geehrter Herr Landrat Anton Klotz ,Gegenüber den Grundlagen des Beschlusses haben sich mindestens 4 wesentliche Änderungen ergeben:1. Die…

Kreisrat Michael Finger stellt Antrag

Aufgrund unserer Klimabemühungen und den damit verbundenen Auszeichnungen, die der Landkreis erhalten hat sowie den damit ein- gegangenen…

Kostensteigerungen Skiflugschanze

Könnten Sie bitte veranlassen, dass die Schlussrechnung derSkiflugschanze, sobald sie vorliegt, öffentlich dargestellt und zugänglich gemacht…

Der Verkehrsausschuß hat in seiner letzten Sitzung mehrheitlich beschlossen den Fußgängerüberweg zwischen Forum Allgäu und Allgäuer Straße aufzulassen, d.h. zu entfernen. Durch Herrn Reichle wurde als Begründung angeführt: „Nach den heute geltenden Bestimmungen wäre der Zebrastreifen an besagter Stelle nicht zulässig. Der Zebrastreifen befindet sich zu nahe an der Ampel Bahnhofstraße/ Mozartstraße. Allerdings bräuchte sich die Verwaltung daran nicht zu halten, denn es besteht Bestandsschutz. Die von Süden kommenden Autofahrer konzentrieren sich auf diese Ampel und übersehen dabei den Zebrastreifen. Der ßgängerüberweg gaukelt dem Fußgänger Sicherheit, die es nicht gibt. An dieser Stelle sei es in der Vergangenheit häufig zu prekären Situationen gekommen“.

Der Fußgängerüberweg ist ca. 45 Meter von besagter Ampel entfernt. Drei Hinweisschilder weisen auf den Fußgängerüberweg hin. Diese Hinweisschilder…

Ampelschaltungen in der Salzstraße und in der Beethovenstraße und Freudenberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Kiechle, ich wende mich heute bezüglich der Ampelschaltungen in der Salzstraße und in der…

zur Vergabe der nordischen WM in Oberstdorf

Im Zuge der Vergabe der Nordischen - Winter-WM 2021 erhielt Oberstdorf  den Zuschlag als Austragungsort.Welche Verpflichtung und Verbindlichkeiten…

Stadtrat Michael Hofer zu Flügen von Stadträten und Mitgliedern der Verwaltung sowie Tochterunternehmen

Aufgrund der Verantwortung gegenüber den folgenden Generationen hat sich die Stadt Kempten beim Klimaschutz schon früh und umfassend engagiert. Diese…