Kreistag: Kleine Gruppierungen schmieden breites Bündnis

Ab dem 01. Mai beginnt für die frisch gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger die neue Amtsperiode im Oberallgäuer Kreistag. Damit auch die kleineren Gruppierungen und Parteien in den Ausschüssen und Zweckverbänden des Landkreises Gehör finden, haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Junge Liste Oberallgäu (JLOA), des Bürgerbündnis Oberallgäu (BBOA), der SPD, der ÖDP/UB und der FDP getroffen, um gemeinsam zu diskutieren, welche Listenverbindungen und Ausschussgemeinschaften für die nächsten sechs Jahre geschlossen werden sollen.

Moderiert wurde der Prozess von Blaichachs Bürgermeister und JLOA-Fraktionsvorsitzendem Christof Endreß: "Wir haben es geschafft, in offenen und von gegenseitigen Respekt getragenen Verhandlungen, einen Kompromiss auszuarbeiten, mit dem jede Gruppierung gut leben kann. Bei der Einigung wurde ein Bündnis in mehreren Stufen vereinbart. Das ist eine gute Basis für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren", so Endreß (LJOA), designierter Sprecher der Ausschussgemeinschaft JLOA/SPD/ÖDP/FDP, welche für die "kleinen" Ausschüsse, mit jeweils vier Mitgliedern geschlossen wurde.

Auch Josef Dornach (BBOA), designierter Kreisrat und politischer Sprecher des BürgerBündnis Oberallgäu, äußerte sich im Rahmen der gemeinsamen Sitzung der "kleinen Gruppierungen" erfreut: "Der offene und transparente Dialog sowie die angedachte Zusammenarbeit in den Ausschussgemeinschaften, ist eine gute Grundlage für eine überparteiliche Politik im Landkreis Oberallgäu."

Um in den "mittleren" Ausschüssen und den Zweckverbänden des Landkreises, wie dem Rechnungsprüfungsausschuss oder dem SWW vertreten zu sein, bildet sich ein Bündnis aus BBOA, FDP, ÖDP, und SPD. Die Junge Liste Oberallgäu hat hier mit fünf Mandatsträgern ohnehin immer einen Sitz. "Die Sozialdemokratie erlebt aktuell schwierige Zeiten, sodass die SPD-Fraktion auf ein festes Bündnis angewiesen ist, um Ihre Ideen in den mittleren und kleinen Ausschüssen einbringen zu können. Besonders wichtig war uns dabei, mit Herrn Dr. Wimmer wieder einen Vertreter im Klinikausschuss zu stellen, der bereits in den letzten Jahren mit herausragendem Engagement die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Angestellten des Klinikverbunds vertreten hat. Hier warten in den kommenden Jahren besondere Aufgaben auf uns", so Markus Kubatschka (SPD), designierter Sprecher der Ausschussgemeinschaft SPD/ÖDP/FDP/BBOA.

Für die großen Ausschüsse mit 14 Sitzen bildet sich eine Ausschussgemeinschaft zwischen ÖDP/UB, FDP und BBOA. Die FDP und die ÖDP hatten bereits in den letzten beiden Legislaturen als Ausschussgemeinschaft zusammengearbeitet und nehmen das neu in den Kreistag gewählte BürgerBündnis Oberallgäu in ihre Reihen als gleichberechtigten Partner auf. "Es war uns wichtig, dass das BBOA auch eine Stimme in den Ausschüssen bekommt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit", so Michael Käser (FDP), designierter Sprecher der Ausschussgemeinschaft ÖDP/FDP/BBOA.

Die Gruppierungen haben sich darauf verständigt, sich regelmäßig zu treffen, und sich über die Sachverhalte in den jeweiligen Ausschüssen auszutauschen. "Dabei ist die Zusammenarbeit in den Ausschussgemeinschaften nicht inhaltlich oder politisch, sondern zweckdienlich. Der Sinn der Zusammenschlüsse ist nicht das gemeinsame Vertreten von Inhalten, sondern das erzielen von Mandaten im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler ist. Jede Vertreterin und jeder Vertreter in den Ausschüssen ist lediglich seinem Gewissen und seinen Wählern gegenüber verantwortlich", so Kreisrat Peter Nessler (ÖDP/UB).

 

 


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